SPD Rennerod

„Ich freue mich sehr, dass aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes, 102.000 Euro in die Verbandsgemeinde Hamm/Sieg fließen werden. Die bewilligten Fördermittel aus dem Dorferneuerungsprogramm 2024 ermöglichen der Ortgemeinde Etzbach die Umsetzung des Projektes "Mehrgenerationenplatz". Solche Plätze sind wichtig, denn sie fördern die Attraktivität und das dörfliche Miteinander in unseren Gemeinden im ländlichen Raum.“ sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich dieser Informationen, die sie auf Nachfrage aus dem Innenministerium erhielt.

Landkreis Altenkirchen. Eine Epoche geht zu Ende: Kürzlich waren der heimische Bundestagsabgeordnete Martin Diedenhofen (SPD) und die Landtagsabgeordneten Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) in Neitersen - aus einem besonderen Grund. Denn die beiden Abgeordneten tauschten sich mit dem scheidenden, langjährigen Bürgermeister Horst Klein und seinem Nachfolger Frank Bettgenhäuser aus.

Klein war für mehr als 25 Jahre Ortsbürgermeister und ist tief verwurzelt in der Kommunalpolitik vor Ort. Für seine Arbeit dankten ihm Diedenhofen und Bätzing-Lichtenthäler: "Horst Klein bringt sich seit mehr als einem Vierteljahrhundert für seine Heimat ein. Über die Parteigrenzen hinweg wird er geschätzt. Menschen wie er füllen unsere Demokratie mit Leben. Wir danken ihm für seine Arbeit und die stets gute Zusammenarbeit." Politisches Engagement sei gerade in Zeiten von Drohungen gegen Politikerinnen und Politiker überhaupt nicht selbstverständlich. 

Der Nachfolger von Klein ist Frank Bettgenhäuser. Auch er ist schon lange kommunalpolitisch vor Ort aktiv und freut sich bereits auf seine neue Aufgabe. Diedenhofen und Bätzing-Lichtenthäler: "Horst Klein hinterlässt natürlich große Fußstapfen. Aber wenn die einer gut ausfüllen kann, dann Frank Bettgenhäuser. Er kennt die Menschen und die Herausforderungen vor Ort bestens." Gemeinsam besuchten sie außerdem das historische Kino-Wied Scala. Am Rande einer kurzen Besichtigung traten Diedenhofen und Bätzing-Lichtenthäler auch dem Förderverein bei. 

Der Austausch in Neitersen war Teil der Sommertour "Diedenhofen überall" des heimischen Bundestagsabgeordneten Martin Diedenhofen. Dieser nutzt die parlamentarische Sommerpause um noch mehr Termine als sonst zu machen und mit den Menschen im Gespräch zu bleiben. Damit knüpft er an seine bisherige Arbeit an. Mehr als 100.000 Kilometer hat er bereits im Einsatz für die Menschen in der Region zurückgelegt. Außerdem absolvierte er über 1.500 Termine und half bei inzwischen fast 1.000 Anliegen, die ihm Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis hatten zukommen lassen. 

Weitere Informationen zu der Sommertour und der Arbeit des Abgeordneten Martin Diedenhofen finden Interessierte unter www.martin-diedenhofen.de.

SPD-Kreistagsfraktion nominiert Leiterin der VHS Montabaur

In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Konstituierung des Westerwälder Kreistags befasst. Die Sozialdemokraten als zweitstärkste demokratische und konstruktiv im Kreistag mitarbeitende Fraktion erhebt den Anspruch eine Kreisbeigeordnete neben dem Landrat und der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten zu stellen. Caroline Albert-Woll aus Horressen wurde daher einstimmig als Kandidatin gewählt.

"Wir haben mit Caroline Albert-Woll eine inhaltlich starke und hoch motivierte Kandidatin für den Westerwaldkreis nominieren können", kommentieren die SPD-Fraktionschefs Dr. Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt das Ergebnis der Beratungen.

Albert-Woll,  geboren 1976, Vater Dreher bei den Stahlwerken Röchling (Völklingen), Mutter Hausfrau, ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt seit 2008 in Montabaur-Horressen.

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Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt die stellvertretende Ministerpräsidentin und Staatsministerin Katharina Binz am 02. September zum Instagram-Live

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt im September wieder ihr erfolgreiches Online-Format „Insta-Live mit…“ fort, indem sie prominente Gäste zum Videochat begrüßt. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird die Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz sowie stellvertretende Ministerpräsidentin Katharina Binz sein.

Die Themenauswahl der beiden rheinland-pfälzische Spitzenpolitikerinnen für den digitalen Austausch ist breit. Von Frauenförderung, über Gewalt gegen Frauen hin zur Vereinbarkeit eines Ministeramtes mit kleinen Kindern.
„Im Bereich der Gleichberechtigung gibt es nach wie vor viel zu tun. Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen ist ein ernstes Problem. Frauen verdienen immer noch weniger als Männer für die gleiche Arbeit, aber auch in politischen Ämtern und Entscheidungspositionen sind Frauen immer noch unterrepräsentiert.“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag
 
Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 02. September 2024 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing) die Live-Übertragung statt, bei der währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

Für das Jahr 2024 stellt das Land Rheinland-Pfalz in einer vorgezogenen Zwischenförderrunde insgesamt 13,3 Millionen Euro für kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren als jährliche Pauschalförderung zur Verfügung. Landesweit werden aus diesem Budget 14 Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern sowie 123 Beschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen gefördert. 

„Um die Sicherheit im Land weiter zu stärken, ist es unabdingbar, unsere Feuerwehren mit modernster Ausrüstung auszustatten. Eine zeitgemäß ausgestattete Feuerwehr kann nicht nur effizienter und schneller auf Notfälle reagieren, sondern auch komplexere und gefährlichere Situationen bewältigen. Hierfür stellen wir als Land nun schon einmal einen ersten Teil der Förderrunde 2024 im Brand- und Katastrophenschutz zur Verfügung“, sagte Innenminister Michael Ebling. 
Für die Beschaffung von 123 Feuerwehreinsatzfahrzeugen stellt das Land den Gemeinden, Städten und Landkreisen als kommunale Aufgabenträger des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes 8,78 Millionen Euro zur Verfügung. Neben Hubrettungsfahrzeugen (Drehleitern), Rüstwagen und Waldbranderkundern, werden auch waldfähige Fahrzeuge sowie Rüstwagen gefördert.  

Im Landkreis Altenkirchen werden der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf insgesamt 84.000 Euro für ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 20), für den Standort Herdorf bewilligt. Darüber ist Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler sehr froh: „Es ist großartig, dass auch unsere ländliche Region von den Landesfördermitteln profitiert, da der Brand- und Katastrophenschutz so immens wichtig ist. So werden unsere Wehren immer besser, schneller und wirksamer.“

 
Weitere 2,5 Millionen Euro sind für Neu-, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an insgesamt 14 Feuerwehrhäusern vorgesehen. Zudem werden den kreisfreien Städten und den Landkreisen 2,045 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die sie als jährliche Pauschalförderung für die Verbesserung der Ausstattung an die kreisangehörigen kommunalen Aufgabenträger verteilen. 
„Die jüngsten Starkregenereignisse haben gezeigt, dass wir schon gut vorbereitet sind und die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz bereits Wirkung zeigt. Dennoch müssen die Sicherheit und die Resilienz unserer Gesellschaft stetig weiter verbessert werden, um den zunehmenden Herausforderungen durch Naturkatastrophen und andere Bedrohungen weiterhin effizient begegnen zu können“, so der Minister. Deshalb wollte das Land mit der vorgezogenen Zwischenförderrunde auch ein Signal für die anhaltende Unterstützung der Kommunen senden und die Umsetzung der Maßnahmen früher fördern.