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Dr. Machalet (SPD): Rauswurf des Finanzministers war am Ende unvermeidbar

Zur Entlassung des Bundesfinanzministers durch Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Montabaur, Dr. Tanja Machalet:

Ich bin froh, dass Olaf Scholz heute aus Verantwortung für unser Land - insbesondere auch mit Blick auf die wirtschafts- und sicherheitspolitischen Notwendigkeiten - die Konsequenz gezogen hat, den Finanzminister zu entlassen. Die SPD war immer kompromissbereit und hat sich für den Fortschritt und für ein starkes modernes Deutschland in der Koalition immer vermittelnd eingebracht und einen guten Kompromiss gesucht. In den letzten Wochen hat sich aber immer mehr herauskristallisiert, dass es Christian Linder nicht ums Land, sondern nur um Klientelpolitik und ums Festhalten an seinen Ideologien geht, die selbst in der wissenschaftlichen ökonomischen Landschaft überholt sind.

„Burger mit Bätzing“ – Junge Stimmen im Dialog mit der Landespolitik

Offenes Gesprächsformat für junge und politisch interessierte Menschen im Kreis Altenkirchen

Am Mittwoch, den 20. November um 20 Uhr, lädt die Landtagsabgeordnete und frisch gewählte Vorsitzende der SPD Rheinland-Pfalz, Sabine Bätzing-Lichtenthäler, gemeinsam mit den Jusos des Kreises Altenkirchen alle jungen und politisch interessierten Menschen zum nächsten „Burger mit Bätzing“ ins First Beef (Wilhelmstraße 3) in Betzdorf ein.

Das Quartalsformat „Burger mit Bätzing“ bietet eine einzigartige Möglichkeit, in ungezwungener Atmosphäre mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler und engagierten Jugendlichen über aktuelle politische Themen zu sprechen, Fragen zu stellen und eigene Anliegen zur Sprache zu bringen. Die Gelegenheit, mit einer Landesvorsitzenden so nahbar und ansprechbar ins Gespräch zu kommen, ist eine besondere Ausnahme und unterstreicht die Verbundenheit von Bätzing-Lichtenthäler zur jungen Generation.

Lukas Berning, Vorsitzender der Jusos, ergänzt: „Wir haben das Privileg, mit Sabine eine Landesvorsitzende zu haben, die sich aktiv für die Anliegen junger Menschen einsetzt. Es ist nicht selbstverständlich, dass jemand in dieser Position so nahbar ist und sich Zeit nimmt, um zuzuhören und zu diskutieren. Dies macht unser Format zu etwas ganz Besonderem!“

Sabine Bätzing-Lichtenthäler selbst betont die Wichtigkeit des Dialogs: „Unsere Jugend bringt frische Ideen und neue Perspektiven mit, und genau diese wollen wir hören. ‘Burger mit Bätzing’ ist ein Ort, an dem junge Menschen ihre Anliegen und Vorschläge offen ansprechen können – und genau das brauchen wir, um gemeinsam etwas zu bewegen.“

„Die Chance, mit einer so erfahrenen Politikerin wie Sabine Bätzing-Lichtenthäler direkt im Dialog zu stehen, ist für uns von unschätzbarem Wert. Es zeigt, dass sie die Anliegen und Bedürfnisse junger Menschen ernst nimmt und bereit ist, zuzuhören und gemeinsam Lösungen zu finden,“ erklärt Colin Haubrich, Geschäftsführer der Jusos im Kreis Altenkirchen.

Die Veranstaltung bietet nicht nur Raum für Austausch und Diskussionen, sondern lädt auch dazu ein, neue Leute kennenzulernen und Ideen miteinander zu teilen. „Burger mit Bätzing“ wird als Erfolgsformat weiterhin quartalsweise stattfinden und bleibt offen für alle, die Lust auf anregende Gespräche in entspannter Atmosphäre haben.

Bätzing-Lichtenthäler trifft in ihrer Virtuellen Mittagspause Martin Haller zum Thema Kriegsgräberfürsorge

Die heimische SPD- Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt anlässlich des Volkstrauertages einen Gast zur „Virtuellen Mittagspause“. Am 18.November tauscht sie sich mit Martin Haller aus. Neben seiner Funktion als Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion, ist er auch Landesvorsitzender des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge.

Der Volkstrauertag ist der Tag des Gedenkens an die Opfer von Krieg und Gewalt, der zwei Wochen vor dem ersten Adventssonntag stattfindet. Der Volksbund spielt für diesen Tag eine zentrale Rolle, denn er widmet sich der Pflege von Kriegsgräbern, der Dokumentation von Kriegsopfern und der Förderung der Völkerverständigung.
„Mir liegt der Austausch mit Martin Haller sehr am Herzen. Der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge erinnert uns daran, dass Versöhnung und Frieden Hand in Hand gehen. Durch seine wichtige Arbeit bewahrt er die Vergangenheit und gibt der Zukunft Hoffnung. Gerade in der aktuellen Zeit wichtiger denn je!“ so die Fraktions- und Parteivorsitzende der rheinland-pfälzischen SPD 
Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 18.November 2024 in der Zeit von 12:00 Uhr bis 12:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing) die Übertragung der Virtuellen Mittagspause statt, bei der gerne währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht in der Barockkirche zu Daaden

„Nie wieder ist jetzt!“ Mit ihrer jährlichen Gedenkveranstaltung zur Reichspogromnacht verfolgt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler das Wachhalten und Erinnern an dieses furchtbare Ereignis, um damit den Anfängen eines erstarkenden Antisemitismus zu wehren.
 
In diesem Jahr findet die Gedenkveranstaltung, einen Tag vor der Pogromnacht statt,  am Freitag, den 08. November um 19 Uhr.

Nachdem in den vergangenen Jahren mit einer Lesung und einem Konzert der Pogromnacht gedacht wurde, wird in diesem Jahr der Abend unter Mitwirkung der Arbeitsgemeinschaft Friedenserziehung-Geschichte der Hermann-Gmeiner-Realschule-plus Daaden gestaltet. Dazu bringen sie auch Ihre Friedenglocke mit. 

Der 9. November wird auch der "Schicksalstag der Deutschen" genannt. Auf ihn fallen eine Reihe von Ereignissen, die für die jüngere deutsche Geschichte als politische Wendepunkte mit teilweise auch internationalen Auswirkungen gelten, ob 1918 die Ausrufung der Republik in Deutschland, 1923 der Hitlerputsch, 1938 die Reichspogromnacht, oder 1989 der Mauerfall.  

Das Publikum wird von den Jugendlichen der Daadener Schule in einem Bogen über die einzelnen Ereignisse dieses geschichtsträchtigen Tages in Kenntnis gesetzt. 
Den Fokus legen die jungen Leute diesmal bewusst auf die Gräueltaten der Nationalsozialisten in Griechenland, die ein 09.11.1938 erst ermöglichte. So erzählen sie von Begebenheiten rund um die Märtyrerdörfer, von denen sie eines – Kommeno – bereits selbst besuchten. Sie beleuchten, was sie dorthin führte und wie man in der Arbeitsgemeinschaft mit den Erkenntnissen um dieses grauenvolle Kapitel der Geschichte umgeht. Denn schließlich sollte jede Gedenkveranstaltung als Auftrag für die Bevölkerung begriffen werden: 
Was können wir Bürger tun, damit sich gerade die brutalen Ereignisse des 09.11.1938 nicht wiederholen? Wie kann Gedächtnisarbeit so gestaltet werden, dass demokratische Strukturen – Frieden, Freiheit und Freundschaft – gestärkt werden? 

Anschließend besteht noch die Gelegenheit für den gemeinsamen Austausch und auch die Buchhandlung Braun aus Herdorf, wird wieder passende Literatur zum Thema an ihrem Büchertisch präsentieren.
Einlass ist ab 18.30 Uhr und der Eintritt ist frei. 

"Ich freue mich sehr, dass die Hermann-Gmeiner Realschule plus sich aktiv an der Programmgestaltung beteiligt, denn es ist mir ein Herzensanliegen, gemeinsam mit den Jugendlichen die Erinnerung an das furchtbare Verbrechen als Mahnung lebendig zu halten", so Bätzing-Lichtenthäler, die insbesondere auch Pfarrerin Nicole Eker und der gesamten evangelischen Kirchengemeinde Daaden für die erneute Gastfreundschaft dankt!
  
Anmeldungen für die Veranstaltung sind erwünscht, jedoch nicht verpflichtend. Kontaktieren Sie uns gerne unter post@baetzing-lichtenthaeler.de oder 02741/25454.  
 

 

Alter Backes in Hergenroth vor Sanierung
von links: Friedhold Siefert, Bernhard Schüßler,
Marion Benner, ​​​​Hendrik Hering,
Nina Podelski-OtteUnterschrift

Kürzlich besuchte SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering Hergenroths Bürgermeisterin Nina Podelski-Otte, um sich einen Überblick über die geplanten Sanierungen des „Alten Backes“ zu machen. Eine Dorfmoderation soll außerdem alle weiteren Pläne voranbringen.

Hergenroth. Ein alter Backes und ein wunderschöner Dorfplatz prägen das Bild der Dorfmitte in Hergenroth. Während der Backes trotz seiner etwa 100 Jahre noch voll funktionsfähig ist, soll er dennoch für den weiteren Erhalt eine Sanierung bekommen. Aus diesem Grund besuchte SPD-Abgeordneter und Landtagspräsident Hendrik Hering kürzlich Hergenroth und wurde dort von Ortsbürgermeisterin Nina Podelski-Otte, dem 1. Beigeordneten Bernhard Schüßler, sowie Mitgliedern des Ortsgemeinderats empfangen.

Nina Podelski-Otte erklärte sogleich die Vorhaben, welche am alten Backes geplant sind. Der alte Backes wird nicht nur von Vereinen gern genutzt, sondern auch als Treffpunkt im Dorf, so die Bürgermeisterin. Eine Sanierung soll diesen beliebten Ort auch für die Zukunft fit halten. Doch die Sanierung ist nicht alles, was in Hergenroth geplant ist. Da es aktuell keinen direkten Weg vom alten Backes zum Dorfplatz gibt, soll hier ein Stichweg errichtet werden.

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Newsticker

12.11.2024 19:54 Detlef Müller zum Deutschlandticket
Sicherheit beim Deutschlandticket Sowohl die Bürgerinnen und Bürger als auch die Verkehrsunternehmen erwarten eine Antwort auf die Frage nach der Zukunft des Deutschlandtickets. Um Planungssicherheit zu gewährleisten, setzt sich die SPD-Fraktion für eine schnelle und gewinnbringende Lösung ein. „In der Diskussion um das Deutschlandticket braucht es Bereitschaft zu Lösungen. Die 13 Millionen Nutzerinnen und Nutzer… Detlef Müller zum Deutschlandticket weiterlesen

08.11.2024 20:57 Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition
„Ich bin nicht von der FDP enttäuscht, ich bin von Personen enttäuscht“ In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich zu Gast. Er erzählt, warum die Koalition zerbrach, was Olaf Scholz so wütend gemacht hat und wie Regieren ohne Mehrheit funktionieren kann. Hier finden Sie die aktuelle Episode: https://www.spdfraktion.de/podcast. Gerne können… Rolf Mützenich im Podcast „Lage der Fraktion“ zum Bruch der Koalition weiterlesen

08.11.2024 20:56 Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens. „Heute hat Bundesgesundheitsminister Prof. Dr. Karl Lauterbach entschieden, den Beitragssatz für die Pflegeversicherung um 0,2 Prozent anzuheben. Damit wird sichergestellt, dass die Pflegeversicherung auch im kommenden… Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen weiterlesen

07.11.2024 18:39 Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland
Aus Verantwortung für Deutschland: Der Streit hat ein Ende. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Mittwoch eine bedeutende Richtungsentscheidung für unser Land getroffen. Der Streit in der Bundesregierung, der Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger in den vergangenen Monaten viel zu oft beschäftigt hat, ist zu Ende. Der… Wir übernehmen Verantwortung für Deutschland weiterlesen

31.10.2024 19:01 Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos
Braucht Einigung in E-Auto-Frage mit China Die Ankündigung der EU, Zölle auf chinesische E-Autos einzuführen, bleibt nicht ohne Folgen für die deutsche Automobilindustrie. China müsse sich zu fairem Handel bekennen, damit einvernehmliche Verhandlungen mit langfristigem Ergebnis möglich sind, sagt Detlef Müller. „Die nun in Kraft getretenen Zölle auf in China produzierte E-Autos bergen ein hohes… Detlef Müller zu den EU-Zöllen auf chinesische E-Autos weiterlesen

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