SPD Rennerod

SPD-Kreistagsfraktion nominiert Leiterin der VHS Montabaur

In seiner Sitzung am vergangenen Montag hat sich die SPD-Kreistagsfraktion mit der Konstituierung des Westerwälder Kreistags befasst. Die Sozialdemokraten als zweitstärkste demokratische und konstruktiv im Kreistag mitarbeitende Fraktion erhebt den Anspruch eine Kreisbeigeordnete neben dem Landrat und der hauptamtlichen Kreisbeigeordneten zu stellen. Caroline Albert-Woll aus Horressen wurde daher einstimmig als Kandidatin gewählt.

"Wir haben mit Caroline Albert-Woll eine inhaltlich starke und hoch motivierte Kandidatin für den Westerwaldkreis nominieren können", kommentieren die SPD-Fraktionschefs Dr. Tanja Machalet und Thomas Mockenhaupt das Ergebnis der Beratungen.

Albert-Woll,  geboren 1976, Vater Dreher bei den Stahlwerken Röchling (Völklingen), Mutter Hausfrau, ist verheiratet, hat zwei Kinder und lebt seit 2008 in Montabaur-Horressen.

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Sabine Bätzing-Lichtenthäler begrüßt die stellvertretende Ministerpräsidentin und Staatsministerin Katharina Binz am 02. September zum Instagram-Live

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler setzt im September wieder ihr erfolgreiches Online-Format „Insta-Live mit…“ fort, indem sie prominente Gäste zum Videochat begrüßt. Nächste virtuelle Gesprächspartnerin wird die Ministerin für Familie, Frauen, Kultur und Integration des Landes Rheinland-Pfalz sowie stellvertretende Ministerpräsidentin Katharina Binz sein.

Die Themenauswahl der beiden rheinland-pfälzische Spitzenpolitikerinnen für den digitalen Austausch ist breit. Von Frauenförderung, über Gewalt gegen Frauen hin zur Vereinbarkeit eines Ministeramtes mit kleinen Kindern.
„Im Bereich der Gleichberechtigung gibt es nach wie vor viel zu tun. Geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen ist ein ernstes Problem. Frauen verdienen immer noch weniger als Männer für die gleiche Arbeit, aber auch in politischen Ämtern und Entscheidungspositionen sind Frauen immer noch unterrepräsentiert.“, so die SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag
 
Wer dabei sein möchte, sollte sich Montag, den 02. September 2024 in der Zeit von 18:00 Uhr bis 18:30 Uhr freihalten. Dann findet via Instagram über das Profil von Sabine Bätzing-Lichtenthäler (@sabine_baetzing) die Live-Übertragung statt, bei der währenddessen Fragen gestellt und mitdiskutiert werden kann.

Für das Jahr 2024 stellt das Land Rheinland-Pfalz in einer vorgezogenen Zwischenförderrunde insgesamt 13,3 Millionen Euro für kommunale Bau- und Beschaffungsmaßnahmen der Feuerwehren als jährliche Pauschalförderung zur Verfügung. Landesweit werden aus diesem Budget 14 Neu-, Um- und Erweiterungsbaumaßnahmen an Feuerwehrhäusern sowie 123 Beschaffungen von Feuerwehreinsatzfahrzeugen gefördert. 

„Um die Sicherheit im Land weiter zu stärken, ist es unabdingbar, unsere Feuerwehren mit modernster Ausrüstung auszustatten. Eine zeitgemäß ausgestattete Feuerwehr kann nicht nur effizienter und schneller auf Notfälle reagieren, sondern auch komplexere und gefährlichere Situationen bewältigen. Hierfür stellen wir als Land nun schon einmal einen ersten Teil der Förderrunde 2024 im Brand- und Katastrophenschutz zur Verfügung“, sagte Innenminister Michael Ebling. 
Für die Beschaffung von 123 Feuerwehreinsatzfahrzeugen stellt das Land den Gemeinden, Städten und Landkreisen als kommunale Aufgabenträger des Brandschutzes, der Allgemeinen Hilfe und des Katastrophenschutzes 8,78 Millionen Euro zur Verfügung. Neben Hubrettungsfahrzeugen (Drehleitern), Rüstwagen und Waldbranderkundern, werden auch waldfähige Fahrzeuge sowie Rüstwagen gefördert.  

Im Landkreis Altenkirchen werden der Verbandsgemeinde Daaden-Herdorf insgesamt 84.000 Euro für ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug (HLF 20), für den Standort Herdorf bewilligt. Darüber ist Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler sehr froh: „Es ist großartig, dass auch unsere ländliche Region von den Landesfördermitteln profitiert, da der Brand- und Katastrophenschutz so immens wichtig ist. So werden unsere Wehren immer besser, schneller und wirksamer.“

 
Weitere 2,5 Millionen Euro sind für Neu-, Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen an insgesamt 14 Feuerwehrhäusern vorgesehen. Zudem werden den kreisfreien Städten und den Landkreisen 2,045 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die sie als jährliche Pauschalförderung für die Verbesserung der Ausstattung an die kreisangehörigen kommunalen Aufgabenträger verteilen. 
„Die jüngsten Starkregenereignisse haben gezeigt, dass wir schon gut vorbereitet sind und die Neuausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz bereits Wirkung zeigt. Dennoch müssen die Sicherheit und die Resilienz unserer Gesellschaft stetig weiter verbessert werden, um den zunehmenden Herausforderungen durch Naturkatastrophen und andere Bedrohungen weiterhin effizient begegnen zu können“, so der Minister. Deshalb wollte das Land mit der vorgezogenen Zwischenförderrunde auch ein Signal für die anhaltende Unterstützung der Kommunen senden und die Umsetzung der Maßnahmen früher fördern. 

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „Sabine trifft…“, begrüßt die heimische Landtagsabgeordnete Sabine Bätzing-Lichtenthäler die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig.
 
Alles rund um das Thema Ganztagsförderungsgesetz wird an diesem Abend im Mittelpunkt stehen.
 
Ministerin Dr. Stefanie Hubig wird in einem ca. 20-minütigen Impulsvortrag auf verschiedene Aspekte rund um das Thema Ganztagsförderungsgesetz eingehen und anschließend sind alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger ganz herzlich dazu eingeladen, mit den Landespolitikerinnen in den Austausch und ins Gespräch zu kommen. Das wird informativ und interessant.

Die Diskussionsveranstaltung findet statt am Montag, den 09. September um 19:00 Uhr im Forum am Raiffeisenmuseum, Raiffeisenstraße 10, 57577 Hamm/ Sieg.

Eine Anmeldung ist erwünscht, jedoch nicht zwingend erforderlich. post@baetzing-lichtenthaeler.de oder 02741/25454.

Was lange währt, wird endlich gut. Zumindest in den meisten Belangen, wegen derer sich Ortsbürgermeister Frank Weingarten bereits vor weit über einem Jahr erstmals an den Landtagspräsidenten Hendrik Hering wandte. Dieser kümmerte sich nach einer Ortsbesichtigung um einen weiteren Termin mit dem LBM, welcher schließlich die Weichen stellte.

Langenhahn/Hachenburg. Eine gute Verkehrsanbindung ist vielerorts ein absoluter Pluspunkt, wenn eine Hauptverkehrsader allerdings mitten durch den Ort führt, bringt dies oft auch andere Schwierigkeiten mit sich. So auch in Langenhahn, denn der Ort wird durch die vielbefahrene B 255 gerade zur Rush-Hour nahezu in zwei Hälften geteilt. Als erste Maßnahme wird nun kurzfristig eine Querungshilfe unterhalb des Bahnübergangs installiert, ein Vorhaben, welches die LBM ohne große Schwierigkeiten umsetzen kann, da die Straße an dieser Stelle über die nötige Breite verfügt. Doch es ist nicht überall so leicht, gute Lösungen zu finden.

„Bei einer ersten Auswertung der letzten Verkehrszählung wurden rund 12.500 Fahrzeuge pro Werktag gezählt, daher sind dringend Maßnahmen für eine sichere Überquerung notwendig wie beispielsweise mit einer Ampel“, berichtet Ortbürgermeister Weingarten an Hendrik Hering, welcher sich als SPD-Abgeordneter ganz besonders für die Belange in seinem Wahlkreis einsetzt. Bereits vor einem Jahr war er zu einem ersten Ortsbesuch in Langenhahn, um sich ein Bild der täglichen Problematik machen zu können. Im Anschluss daran kümmerte er sich um eine Ortsbegehung mit dem Leiter des zuständigen LBM in Diez, welcher nun die Sache in Schwung brachte. Die geplante Querungshilfe ist da der erste Schritt und auch eine Ampelanlage wird geprüft.

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